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Hier findet ihr Neues aus dem Aufstehen Netzwerk (vom Trägerverein und verschiedenen Aufstehen-Gruppen).

Übersicht für die Seite Aktuelles aus dem Aufstehen Netzwerk

Neuigkeiten aus verschiedenen Aufstehen-Gruppen

Neues aus Dresden

Dresden: 20.06.2020

Europa ist im Umbruch. Seit dem neuen Jahrtausend und zuletzt nach der Finanzkrise wurden neue Weichen gestellt. Die soziale Marktwirtschaft, gesellschaftliche Solidarsysteme, über Jahrzehnte erstritten, werden infrage gestellt. Besonders der Arbeitsmarkt und mit ihm die Menschen verändern sich rasant. Hier setzt der Film „Der marktgerechte Mensch“ von Leslie Franke und Herdolor Lorenz an.

Diese Missstände müssen öffentlich angeprangert werden. Hier haben wir angesetzen und weiterhin Aufklärung geleistet. Dazu haben wir am 09.07.2020 um 19 Uhr im Pianosalon (An der Frauenkirche 12) den Film vorgeführet und anschließend eine Diskussion durchgeführen. Auch die Kampagne für saubere Kleidung und die Regionalgruppe Dresden der Gemeinwohl-Ökonomie-Bewegung waren anwesend.

Dresden: 20.06.2020

„Krank aus der Klinik“ – so oder ähnlich lauten die Titel zahlloser alarmierender Berichte aus deutschen Krankenhäusern. Erstaunlicherweise fehlt dabei aber fast immer der Bezug auf die wesentliche Ursache dieser Zustände: die seit 2003 verbindliche Vergütung der Krankenhäuser durch sogenannte Fallpauschalen (englisch: DRGs – Diagnosis Related Groups). Nach ihr hat jede diagnostizierbare Krankheit einen fixen Preis. Wer mit möglichst geringen Kosten den Patienten schnell abfertigt, macht Gewinn; wer sich auf die Patienten einlässt, macht Verluste.

Die Einführung der Fallpauschalen war der entscheidende Schritt zur Kommerzialisierung der Krankenhäuser, die bis dahin vom Gedanken der Empathie und Fürsorge getragen wurden. Wirtschaftsberater durchforsten seitdem jede Abteilung und prüfen, ob Vorgänge nicht mit noch weniger Personal bewältigt werden können. Die Frage ist nicht mehr: Was braucht der Patient? Sondern: Was bringt er uns? Viele Ärztinnen und Pflegerinnen können in diesem System nicht mehr arbeiten, ohne selbst krank zu werden. „Wären die DRGs ein Medikament, so müsste man sie mit sofortiger Wirkung vom Markt nehmen. Alle versprochenen Wirkungen sind ausgeblieben, und alle Nebenwirkungen sind eingetreten“, resümiert der Berliner Ärztekammerpräsident Dr. GüntherJonitz.

DER MARKTGERECHTE PATIENT handelt von den Ursachen und fatalen Folgen der Fallpauschalen. Leslie Franke und Herdolor Lorenz („Wer rettet Wen?“, 2015; „What Makes Money“,...

Dresden: 30.04.2020

Schon immer mussten Lohnabhängige um ihre Rechte kämpfen. Schon immer haben Unternehmer versucht, jede Verantwortung gegenüber ihren Mitarbeitern an den Staat abzugeben. Schon immer wurden Gewinne privatisiert und Verluste verstaatlicht. Doch noch nie war es schwerer, die Rechte von Lohnabhängigen zu verteidigen als jetzt.

Schon vor der Coronakrise mussten die Gewerkschaften kämpfen, da die Politiker den Vertretern der Wirtschaft jeden Wunsch von den Lippen ablasen. Schon in den letzten Jahren sank die Anzahl der Firmen mit Tarifbindung erheblich. Schon seit Jahren schaut die Politik weg und vergrößert eher den Niedriglohn- und Leiharbeitssektor als einen Lohn zu fördern, der zum Leben reicht. Doch bereits jetzt ist klar, dass während und nach der Krise vielmehr den Banken und Großkonzernen geholfen wird als Künstlern, dem Klein- und Mittelstand.

Am 1. Mai haben wir gezeigt, dass wir mit dieser asozialen Politik nicht einverstanden sind. Trotz extremer Auflagen aufgrund Corona sind wir am Goldenen Reiter für die Rechte der Lohnabhängigen und für unsere Grundrechte aufgestanden.

Dresden: 10.03.2020

Am Sonntag, den 08. März 2020 demonstrierten wir aus besonderem Anlass vor der Eis -Arena in Weißwasser mit etlichen anderen Menschen und Gruppen der Friedensbewegung.

Um Militär und das US-Manöver Europe 20 gesellschaftsfähig zu machen, gibt es derzeit eine ganze Veranstaltungsreihe, von den Landesregierungen zusammen mit Bundeswehr und NATO bzw. US-Streitkräfte organisiert, welche das Militär verharmlosen soll. Kostenlose Konzerte von Militärbands für die Bevölkerung. In Sachsen demzufolge Auftritte des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmers und seine Werbung für eine bessere Akzeptanz von Defender Europe 20 und NATO und Militär ganz allgemein, angeblich zu unserer Verteidigung.

Diese Verharmlosung wollen und dürfen wir nicht zulassen!

Aus diesem Grund haben sich mehrere hundert friedensbewegte Menschen am Sonntag vor der Eisarena Weißwasser zusammengefunden, um die Bevölkerung mit einem friedlichen Protest darauf aufmerksam zu machen, dass Militär, Aufrüstung und Manöver alles andere als harmlos sind oder der Verteidigung dient. Wir von aufstehen Dresden und Umland waren dabei.

Es gab interessante Redebeiträge, Gedichte und Sprechchöre, aber auch Blumen für die anwesenden Frauen, selbst gestaltete Banner und Plakate. Es wurden Flyer verteilt und es wurden interessante Gespräche geführt – auch mit Herrn Kretschmer, der sich Fragen von Friedensbewegten stellte. Die Stimmung war friedlich und positiv, fast wie auf...

Dresden: 29.01.2020

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Frau Annegret Kramp-Karrenbauer setzt sich mit einem Schreiben an Abgeordnete[1] sehr dafür ein, dass das seit Januar stattfindende US-Großmanöver Defender Europe 20 von den politischen Kräften und damit auch von Ihnen, unterstützt wird.

In diesem Schreiben wird vermittelt, dass die Bundeswehr ein großes Interesse an der Unterstützung und Beteiligung Deutschlands als „Gastgeberland“ und Hauptdrehscheibe eines der größten Manöver der letzten 25 Jahre hat. Das Manöver wird ohne tiefergehende Begründung als notwendig dargestellt.

Wir möchten Sie darum bitten, dass Sie die Mehrheit der Bevölkerung in ihrem Wunsch nach Frieden, wie z.B. der Bonner Bürgermeister[2], unterstützen. Bitte sprechen Sie sich öffentlich als Kommune gegen das aktuell durchgeführte US-/ NATO- Manöver aus.

Glauben Sie, dass dieses Manöver klimafreundlich sein kann? Das europäische Parlament hat den Klimanotstand[3] ausgerufen und die Bevölkerung hat – wie z.B. durch Fridays for Future sichtbar – ebenfalls ein großes Interesse daran, die globale Erwärmung aufzuhalten[4]. In Deutschland fehlt es den Kommunen an Geldern, um die für die Bevölkerung wichtige und notwendige Infrastruktur zu sichern. Überall fehlt das Geld, auch im sozialen Sektor, in der Bildung, dem Gesundheitswesen und dem sozialen Wohnungsbau[5,6,7].

Unsere Regierung hat nicht nur beschlossen, dass der Rüstungshaushalt auf...

Neues aus Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt: 06.05.2020
Sachsen-Anhalt: 11.04.2020

Am Fr. den 3. April haben wir in Magdeburg (den Regeln der Corona-Pandemie entsprechend) eine Aktion für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung durchgeführt.
„Die NATO-Großübung »Defender Europe 2020« ist wegen der Coronakrise nicht etwa eingestellt, sondern nur »in ihrem Umfang deutlich reduziert«“, wie man in der „Jungen Welt“ vom 2. April nachlesen kann.
Wir brauchen keine militärische Abschreckung gegenüber Russland. Stattdessen muss der Staat in das Gemeinwohl investieren. So muss z.B. die Privatisierung von Krankenhäusern rückgängig gemacht werden. Universitäten müssen frei forschen können und nicht von Drittmitteln abhängig sein. Daseinsvorsorge und Bildung gehören in öffentliche Hand und nicht in die Hand von Konzernen, deren Ziel lediglich die Befriedigung der Rendite-Erwartungen der Fremdkapitalgeber ist. Der „freie“ Markt kann dieses nicht regeln, wie uns die Corona-Pandemie wieder deutlich vor Augen führt.
Wir sind uns darüber im Klaren, dass Kriege in unserem kapitalistischen System zwingend erforderlich sind, um das für das System nötige Wachstum zu generieren. Es werden Rüstungsgüter produziert, die in Kriegen genutzt werden, um die entsprechenden Regionen der Erde zu destabilisieren, damit wir anschließend günstig an die Rohstoffe kommen, die wir für den system-immanenten Wachstumszwang unserer Wirtschaft brauchen.
Die Forderung nach Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung ist deswegen untrennbar mit einem notwendigen Systemwechsel verknüpft.
Wir...

Sachsen-Anhalt: 27.11.2019

Am 24.11.2019 fand in Leipzig das erste Vernetzungstreffen statt, zu dem die Sammlungsbewegung AUFSTEHEN/Leipzig, die Deutsche Friedensgesellschaft (DFG-VK), der NatWiss e.V., attac Halle, attac Leipzig und die Bürgerinitiative OFFENe HEIDe aufgerufen hatten.
Zentrale Frage: Wie wollen wir dem NATO-Manöver Defender 2020 (April/Mai 2020) politisch und mit Aktionen, insbesondere in Ostdeutschland, entgegentreten?
Es war sehr beeindruckend, wie sich ca. 100 engagierte Menschen aus unterschiedlichen Organisationen und Verbänden in kürzester Zeit zu einer geeigneten Vorgehensweise einigten.
Dieses Treffen hat deutlich gezeigt, dass sich in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Berlin, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen, Niedersachsen, Hamburg und Bremen bereits großer Widerstand gegen dieses NATO-Manöver in Deutschland, vorwiegend Ostdeutschland, regt.
Kein Wunder, denn die Fakten sprechen für sich:

  • 19 NATO-Mitgliedsländer werden beteiligt sein.
  • Die Führung des Manövers werden die USA übernehmen und gleich noch 37.000 Soldaten/-innen mitbringen (17.000 davon sind bereits in Europa stationiert).
  • 20.000 Soldaten/-innen (mehr als seit Ende des Kalten Krieges) werden für eine einzige Militärübung extra über den Atlantik gebracht.
  • Transportmanöver
  • Logistikmanöver
  • Führungsmanöver
  • NATO-Manöver (NATO-SÄBELRASSELN-KRIEGS-MANÖVER als Provokation/Konfrontation für Russland und China)

Nicht genug damit, dass eine SPD/CDU/CSU-Koalitions-Regierung diesen Wahnsinn unterstützt und Millionen von Steuergeldern dafür vergeudet, nein, es ist ein großes ÖKODESASTER (eine Zerstörung...
Sachsen-Anhalt: 12.10.2019

Am 09.10.2019 fand im Landesgericht Magdeburg eine Berufungsverhandlung gegen eine bereits ausgesprochene Verwarnung statt, die im Verhandlungssaal selbst von zahlreichen Besucherinnen und auch von einer Mahnwache vor dem Gerichtsgebäude unterstützt wurde.
Ca. 220 Minuten Beteiligung an der Mahnwache, mein Beitrag als Teilnehmerin der Sammlungsbewegung Aufstehen in Magdeburg, solange dauerte dieser Berufungsprozess der jungen Frau Paula Schumann, die sich vor einiger Zeit im Rahmen eines Spazierganges entlang des Zaunes am Militärstandort "Schnöggersburg" aktiv vor Ort für geltendes Recht eingesetzt hat, das durch die Bundesregierung (Bundeswehr) in der Colbitz-Letzlinger-Heide verletzt wird, wofür Paula Schumann verurteilt wurde.
In ihrer Verteidigungsrede ging Paula Schumann u.a. auf den Artikel 1 (2) („Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“) und den Artikel 25 („Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.“) des Grundgesetzes und auf die Bedeutung der Colbitz-Letzlinger-Heide als Fauna-Flora-Habitat-Schutzgebiet und auf die gesetzesverletzenden Handlungen der Bundeswehr in diesem Bereich ein.
Was geht das alles die Magdeburger
innen an? --> Die Landeshauptstadt Magdeburg bezieht ihr Trinkwasser aus der Colbitz-Letzlinger-Heide.
Was hat das mit einem Kampf für...

Sachsen-Anhalt: 05.10.2019

Die Regionalgruppe Halle der Sammlungsbewegung Aufstehen hat in der Einwohnerfragestunde am 03.07.2019 den Stadtrat und den Oberbürgermeister der Stadt Halle (Saale) aufgefordert, den ICAN-Städteappell zum Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen.
Die Organisation ICAN hat für ihr Engagement im Kampf für die weltweite Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsantrages am 10.12.2017 den Friedensnobelpreis erhalten. An diesem Tag wurde vor dem Halleschen Stadthaus die Flagge der internationalen „Mayors for Peace“-Kampagne gehisst (siehe Presseportal der Stadt Halle). Eine Unterzeichnung des ICAN-Städteappells durch Halle (Saale) muss deshalb die logische Folge der Beteiligung an den „Mayors for Peace“ sein.
Bei der von der Aufstehen-Regionalgruppe Halle auf dem Halleschen Markt durchgeführten Mahnwache am Weltfriedenstag (01.09.2019) wurde diese Forderung erneut öffentlich gemacht und fand vollen Zuspruch bei den Besuchern.
Auf Grund dieser Initiativen und der Forderung weiterer Bürger wurde die Frage der Unterzeichnung des ICAN-Städteappells am 25.09.2019 auf die Tagesordnung des Stadtrates gesetzt. Der Stadtrat beauftragte den Oberbürgermeister, Herrn Dr. Bernd Wiegand, den Appell zu unterzeichnen. Halle (Saale) ist damit die 54. deutsche Stadt, die die Bundesregierung auffordert, dem ICAN-Vertrag beizutreten.

Hinweise, Kritik und Anregungen bitte an: redaktion@aufstehen-LE.de.